Allgemeine Geschäftsbedingungen
biolini GmbH
1. Geltungsbereich
Der Bioflix wird von der biolini GmbH, Lothringerstrasse 162, 4056 Basel-Stadt ("biolini") betrieben und sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Mitglied* und biolini die sich in diesem Zusammenhang ergeben, werden ausschliesslich auf der Basis der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) abgeschlossen. Abweichende Bedingungen des Mitglieds erkennt biolini nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich, es sei denn, biolini hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Durch die Registrierung für einen Zugang (siehe Ziffer 2. Registrierung) erklärt sich das Mitglied mit den AGB’s ausdrücklich und vorbehaltlos einverstanden. biolini behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB’s jederzeit zu ändern. Die Änderungen werden auf der Webseite www.bioflix.ch bekannt gemacht und treten jeweils mit der Aufschaltung in Kraft. Mit dem ersten Zutritt zum Bioflix nach der Aufschaltung der neuen AGB’s akzeptiert der Mitglied die neuen Bestimmungen. *Aus Gründen der einfacheren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers (m/w/d) verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermassen für alle Geschlechter.
2. Registrierung
Die Registrierung um Zugang für den Bioflix zu erhalten erfolgt über die Website www.bioflix.ch. Die Registrierung für den Bioflix ist ausschliesslich handlungsfähigen Personen vorbehalten. Im Zusammenhang mit der Registrierung wird das Mitglied auf die AGB’s sowie die Datenschutzerklärung aufmerksam gemacht und hat diese zur Nutzung des Angebots des Bioflix zu akzeptieren.
Jedes Mitglied wird bei der Anmeldung dazu aufgefordert die notwendigen Personendaten zu hinterlegen. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Mitglied vollständig und wahrheitsgemäss anzugeben. Das Mitglied ist selbst für die Aktualisierung seiner Daten verantwortlich. Die Registrierung erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zum Bioflix besteht nicht. Im Anschluss an die erfolgreiche Registrierung erhält das Mitglied einen persönlichen QR-Code, welcher Zugang zum Bioflix erlaubt.
3. Zutritt
Der Zutritt zum Bioflix erfolgt durch das Einscannen des persönlichen QR-Codes durch die Mitglieder:innen des Vereins Bioflix beim Eingang des Standorts. Das Mitglied hat dafür den QR-Code 3-5 Sekunden vor den Scanner zu halten. Der Zutritt kann zu jeder Tages- und Nachtzeit an 365 Tagen im Jahr erfolgen. Das Zutrittsrecht zum Bioflix ist persönlich und Dritte dürfen den persönlichen QR-Code des Kunden nicht nutzen. Dementsprechend darf der persönliche QR-Code nicht an andere verliehen oder übertragen werden. Sollten zwei oder mehrere Personen mit demselben QR-Code den Bioflix betreten, wird eine am Eingang installierte Videokamera geprüft. In diesem Fall kann die Nutzung des Zugangs ohne Vorankündigung beendet werden.
4. Einkaufen mit Self-Checkout
Self-Checkout-Lösung. Die Self-Checkout-Lösung ist die einzige Bezahlmöglichkeit im Bioflix. Voraussetzung ist das Bezahlen mit den von biolini akzeptierten Zahlmöglichkeiten. Das Mitglied hat die Bedienungsanleitung gelesen und verstanden. Während des Einkaufs legt er die gewünschten Artikel in den Einkaufskorb und begibt sich anschliessend zur Self-Checkout-Station. Das Mitglied scannt alle Artikel die sich in seinem Einkaufskorb befinden, wobei ein Piepton das erfolgreiche Einlesen signalisiert. Auf dem Bildschirm der Self-Checkout-Station werden die Bezeichnung und der Preis des Artikels sowie die Summe des Einkaufs angezeigt. Für Artikel ohne Strichcode sind auf dem Bildschirm Symbole vorhanden, die das Mitglied auf dem Touch-Screen antippt, um so die Artikel zu erfassen. Das Mitglied ist verantwortlich für die vollständige und rechtmässige Erfassung aller Artikel, die sich in seinem Einkaufskorb befinden. Das Mitglied ist sich darüber bewusst, dass sämtliche Artikel, welche sich im Einkaufskorb befinden, zu bezahlen sind. Am Ende des Scan-Vorgangs bestätigt das Mitglied die vollständige und rechtmässige Erfassung aller Artikel, die sich in seinem Einkaufskorb befinden, durch Antippen des grünen Häkchen-Symbols auf der Kasse. Beim Verlassen des Bioflix darf das Mitglied nur die Produkte mitnehmen, die auch bezahlt wurden.
Stichproben. Mit der Zustimmung zu den vorliegenden AGB willigt das Mitglied ein, sich in unregelmässigen Zeitabständen einer Stichprobe durch Personal von biolini zu unterziehen. Die Auswahl zur Stichprobe erfolgt zufällig. Es erfolgt ein Vergleich des Einkaufs mit dem Kassenbon durch das Personal an der Self-Checkout-Station. Festgestellte Abweichungen werden korrigiert und das Mitglied ist verpflichtet, den effektiven Betrag seines Einkaufs zu bezahlen. Das Mitglied muss sich bei Verdacht auf Missbrauch und/oder bei Diebstahl mit seinen Personalien ausweisen können. Die Personalien können durch das Personal aufgenommen werden. Bei mehrmaligem Verdacht auf Missbrauch behält sich biolini vor, allfällige weitere Schritte gegen den Kunden einzuleiten.
Verfügbarkeit und Abschaltung der Self-Checkout-Lösung. Das Mitglied nimmt zur Kenntnis, dass die Self-Checkout-Lösung sowie die vorliegenden AGB jederzeit nach erfolgter Vorankündigung ändern können. biolini behält sich zudem vor, das System im Bedarfsfalle abzuschalten.
Beendigung und Entzug der Berechtigung. Hat ein Mitglied innerhalb von 12 Monaten das System nicht benutzt, kann ihm biolini die diesbezügliche Berechtigung entziehen. Das Mitglied kann sich jedoch jederzeit wieder neu für das System anmelden. biolini behält sich zudem vor, auch ohne Angaben von Gründen die Berechtigung für das System zu entziehen.
Videoüberwachung. In dem Bioflix ist nur teilweise Personal anwesend. Daher betreibt biolini im Bioflix eine 24/7 Videoüberwachungsanlage um kriminelles Verhalten wie etwa Vandalismus oder Diebstahl zu verhindern bzw. aufzuklären. Zudem soll sichergestellt werden, dass alle Lebensmittel (verpackt und unverpackt) durch die Ladenkundschaft nicht negativ beeinflusst werden können. Durch das Betreten des Bioflix Bioladen willigt das Mitglied in dieses Vorgehen ein. Ein entsprechender Datenschutzhinweis findet sich am Eingang des Bioflix Standorts. Die entsprechenden Bilder werden ausschliesslich zu Sicherheitszwecke verwendet und im Normalfall zwischen 120 und 168 Stunden gespeichert. Bei Auftreten gewisser Vorkommnisse, die eine weitergehende Speicherung und Verarbeitung der Videoüberwachungsaufnahmen erfordern (z.B. im Rahmen der Strafverfolgung), können die Aufnahmen solange gespeichert werden, wie biolini es für erforderlich erachtet.
Diebstahl und Missbrauch. Jedes Verlassen des Bioflix mit nicht bezahlten Produkten stellt Diebstahl dar und wird strafrechtlich verfolgt. biolini wird jeden Diebstahl oder sonstige strafbare Handlung (z.B. Vandalismus) der Polizei anzeigen und eine pauschale Umtriebsentschädigung von CHF 150.- pro Fall in Rechnung stellen. Die Geltendmachung von weiterem Schadenersatz wird ausdrücklich vorbehalten. Das Mitglied nimmt zur Kenntnis, dass biolini jede Haftung aus einer missbräuchlichen und/oder unsachgemässen Verwendung des Self-Checkouts ablehnt. Ausserdem ist dem Kunden bewusst, dass die Self-Checkout-Station zum Eigentum von biolini gehört und ein sorgfältiger Umgang vorausgesetzt wird. Bei mutwilliger Beschädigung kann das Mitglied zur Rechenschaft gezogen werden und haftet für den daraus entstandenen Schaden.
5. Datenschutz
biolini erhebt im Rahmen des Bioflix Angebotes gewisse Personendaten. Der Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Nutzung dieser Daten haben Sie bei einer Anmeldung online zugestimmt. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung weiter unten.
6. Preise
Abbildungen von Produkten in Flyern, Newsletter, Preisschilder, Webseite usw. dienen der Illustration und sind unverbindlich. Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken, inklusive anwendbarer Mehrwertsteuer. Massgebend sind stets die Preise wie sie im Kassensystem angegeben sind. Bei Produkten, die nach Gewicht eingerechnet werden (Früchte, Gemüse usw.) gilt der pro Masseinheit angegebene Grundpreis. biolini behält sich Preisirrtümer und -änderungen vor.
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7. Haftung
Mit Ausnahme von zwingenden Haftungsfällen (Produktehaftpflicht, Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von biolini bzw. deren Hilfspersonen) schliesst biolini jegliche Haftung (d.h. auch für Hilfspersonen) vollumfänglich aus. biolini schliesst zudem jegliche Haftung (einschliesslich Fahrlässigkeit) aus, die sich aus dem Zutritt bzw. dem verunmöglichten Zutritt zum Bioflix Bioladen ergeben können. Der Zutritt zum Bioflix Bioladen und dessen Nutzung werden nicht garantiert. biolini schliesst weiter ihre Haftung für Schäden aus, die aus einer missbräuchlichen oder unsachgemässen Verwendung von Self-Checkouts durch Kunden herrühren. Die Website www.bioflix.ch kann Links zu anderen Webseiten enthalten, die nicht durch biolini betrieben werden; biolini lehnt diesbezüglich jegliche Haftung ab.
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8. Zahlungen
Alle Zahlungsforderungen von Produkten, welche über den Bioflix gekauft werden, macht die biolini direkt bei der Kundschaft im Rahmen des Self-Checkouts geltend. Die Kundschaft ist verpflichtet, sämtliche Zahlungen ausschliesslich an biolini zu leisten und zwar durch Benutzung der von biolini akzeptierten Zahlmöglichkeiten. Sämtliche Zahlungen müssen in Schweizer Franken geleistet werden.
Barzahlung ist ausgeschlossen. Der Kundschaft stehen die als Zahlungsmittel auf der Webseite aufgeführten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Die aktuellen Zahlungsmittelgebühren, welche gegebenenfalls von der biolini erhoben werden, sind auf der Website sowie im Eingangsbereich des Bioflix Bioladens ersichtlich und werden im Self-Checkout Prozess detailliert ausgewiesen.
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9. Schlussbestimmungen
Erweisen sich Teile dieser AGB als nicht durchsetzbar oder ungültig, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen biolini und dem Mitglied unterstehen Schweizer Recht. Der Gerichtsstand liegt am Wohnsitz des Kunden oder am Sitz von biolini.
Basel, 16. November 2022
Datenschutzerklärung
biolini GmbH
Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist:
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biolini GmbH
Lothringerstrasse 162
4056 Basel
E-Mail: info@bioflix.ch
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1. Allgemeiner Hinweis
Gestützt auf Artikel 13 der schweizerischen Bundesverfassung und den datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Bundes (Datenschutzgesetz, DSG) hat jede Person Anspruch auf Schutz ihrer Privatsphäre sowie auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten. Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
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In Zusammenarbeit mit unseren Hosting-Providern bemühen wir uns, die Datenbanken so gut wie möglich vor fremden Zugriffen, Verlusten, Missbrauch oder vor Fälschung zu schützen.
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Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten gemäss der nachfolgenden Beschreibung einverstanden. Diese Website kann grundsätzlich ohne Registrierung besucht werden. Dabei werden Daten wie beispielsweise aufgerufene Seiten bzw. Namen der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit zu statistischen Zwecken auf dem Server gespeichert, ohne dass diese Daten unmittelbar auf Ihre Person bezogen werden. Personenbezogene Daten, insbesondere Name, Adresse oder E-Mail-Adresse werden soweit möglich auf freiwilliger Basis erhoben. Ohne Ihre Einwilligung erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte.
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2. Bearbeitung von Personendaten
Personendaten sind alle Angaben, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare Person beziehen. Eine betroffene Person ist eine Person, über die Personendaten bearbeitet werden. Bearbeiten umfasst jeden Umgang mit Personendaten, unabhängig von den angewandten Mitteln und Verfahren, insbesondere das Aufbewahren, Bekanntgeben, Beschaffen, Löschen, Speichern, Verändern, Vernichten und Verwenden von Personendaten.
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Wir bearbeiten Personendaten im Einklang mit dem schweizerischen Datenschutzrecht. Im Übrigen bearbeiten wir – soweit und sofern die EU-DSGVO anwendbar ist – Personendaten gemäss folgenden Rechtsgrundlagen im Zusammenhang mit Art. 6 Abs. 1 DSGVO:
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lit. a) Bearbeitung von Personendaten mit Einwilligung der betroffenen Person.
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lit. b) Bearbeitung von Personendaten zur Erfüllung eines Vertrages mit der betroffenen Person..
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lit. c) Bearbeitung von Personendaten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, der wir gemäss allenfalls anwendbarem Recht der EU oder gemäss allenfalls anwendbarem Recht eines Landes, in dem die DSGVO ganz oder teilweise anwendbar ist, unterliegen.
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lit. d) Bearbeitung von Personendaten um die berechtigten Interessen von uns oder von Dritten zu wahren, sofern nicht die Grundfreiheiten und Grundrechte sowie Interessen der betroffenen Person überwiegen. Berechtigte Interessen sind insbesondere unser betriebswirtschaftliches Interesse, unsere Website bereitstellen zu können, die Informationssicherheit, die Durchsetzung von eigenen rechtlichen Ansprüchen und die Einhaltung von schweizerischem Recht.
Wir bearbeiten Personendaten für jene Dauer, die für den jeweiligen Zweck oder die jeweiligen Zwecke erforderlich ist. Bei länger dauernden Aufbewahrungspflichten aufgrund von gesetzlichen und sonstigen Pflichten, denen wir unterliegen, schränken wir die Bearbeitung entsprechend ein.
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Wir bearbeiten Personendaten für jene Dauer, die für den jeweiligen Zweck oder die jeweiligen Zwecke erforderlich ist. Bei länger dauernden Aufbewahrungspflichten aufgrund von gesetzlichen und sonstigen Pflichten, denen wir unterliegen, schränken wir die Bearbeitung entsprechend ein.
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3. Cookies
Diese Website verwendet Cookies. Das sind kleine Textdateien, die es möglich machen, auf dem Endgerät des Nutzers spezifische, auf den Nutzer bezogene Informationen zu speichern, während er die Website nutzt. Cookies ermöglichen es, insbesondere Nutzungshäufigkeit und Nutzeranzahl der Seiten zu ermitteln, Verhaltensweisen der Seitennutzung zu analysieren, aber auch unser Angebot kundenfreundlicher zu gestalten. Cookies bleiben über das Ende einer Browser-Sitzung gespeichert und können bei einem erneuten Seitenbesuch wieder aufgerufen werden. Wenn Sie das nicht wünschen, sollten Sie Ihren Internetbrowser so einstellen, dass er die Annahme von Cookies verweigert.
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4. Kontaktformular
Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
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5. Newsletter
Wenn Sie den auf dieser Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschliesslich für den Versand der angeforderten Informationen und geben sie nicht an Dritte weiter. Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den «Austragen-Link» im Newsletter.
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6. Plugins
6.1. Google Maps
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6.2. Google reCAPTCHA
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6.3. Facebook
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6.4. Instagram
Auf unserer Website sind Funktionen des Dienstes Instagram eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA integriert. Wenn Sie in Ihrem Instagram-Account eingeloggt sind können Sie durch Anklicken des Instagram-Buttons die Inhalte unserer Seiten mit Ihrem Instagram-Profil verlinken. Dadurch kann Instagram den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram: http://instagram.com/about/legal/privacy/
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7. Änderungen
Wir können diese Datenschutzerklärung jederzeit ohne Vorankündigung anpassen. Es gilt die jeweils aktuelle, auf unserer Website publizierte Fassung. Soweit die Datenschutzerklärung Teil einer Vereinbarung mit Ihnen ist, werden wir Sie im Falle einer Aktualisierung über die Änderung per E-Mail oder auf andere geeignete Weise informieren.
8. Fragen
Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail oder wenden Sie sich direkt an die für den Datenschutz zu Beginn der Datenschutzerklärung aufgeführten, verantwortlichen Person in unserer Organisation.
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Basel,15.11.2021